Urheberrecht: Keine Auskunftsansprüche gegen Internetprovider

Das Bundesjustizministerium will beim zweiten Teil der Urheberrechtsreform zunächst darauf verzichten, Internetprovider zur Herausgabe von Daten zu zwingen. Dies war lange Zeit im Gespräch gewesen.

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) begrüßte die Entscheidung des Bundesjustizministeriums, im Rahmen des zweiten Teils der Urheberrechtsreform auf die Einführung von Auskunftsansprüchen gegen Internetprovider zu verzichten. Der Verband hatte zusammen mit Datenschützern und vielen anderen Organisationen im Vorfeld erhebliche Bedenken angemeldet, da die Provider nach geltendem Recht zur unverzüglichen Löschung aller Daten verpflichtet sind, die nicht zur Abrechnung benötigt werden. Das Fernmeldegeheimnis und der Datenschutz stehen nach Auffassung des eco-Verbands einem Auskunftsanspruch entgegen.

"Es wäre fatal gewesen, einen Auskunftsanspruch über das Knie zu brechen. Die Diskussionen beim Bundesjustizministerium haben deutlich gemacht, dass die Forderung nach einem Auskunftsanspruch nicht nur vor dem Hintergrund des Urheberrechts, sondern vor allem auch im Zusammenhang mit dem Fernmeldegeheimnis, den bestehenden Datenschutzregelungen, dem Zivilprozessrecht und insbesondere einer Kostenerstattungspflicht gegenüber Providern zu diskutieren ist", so Rechtsanwalt Oliver J. Süme, Vorstand für Recht und Regulierung im eco-Verband.

Im Übrigen sei es nicht hinzunehmen, so die Sichtweise des Verbands, dass der Staat für die Kosten solcher Auskünfte herangezogen werde. Auskunftskosten seien vom Rechteinhaber zu übernehmen, der die Kosten vom Rechtsverletzer als Schadenersatz verlangen kann. Keinesfalls solle der Steuerzahler Ersatzverpflichtungen von Copyrightverletzern übernehmen, heißt es im Verband weiter.

Ohne eine vorherige gerichtliche Überprüfung des Auskunftsbegehrens sei dieses nicht hinzunehmen, meint man bei eco. Mit der Einführung eines Auskunftsanspruches gegen Internetprovider hätte der Gesetzgeber eine Regelung normiert, die bislang den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten war. Ein Eingriff in das Fernmeldegeheimnis und die datenschutzrechtlichen Regelungen ohne rechtstaatliche Sicherung, wie sie im Strafrecht selbstverständlich ist, wäre für den Verband der deutschen Internetwirtschaft untragbar.

Youtube-Urteil geht der Gema nicht weit genug

Im viel beachteten Rechtsstreit mit dem Internetportal Youtube hat die Gema Berufung eingelegt. Das Urteil geht der Rechteverwertungsgesellschaft noch nicht weit genug. Es war entschieden worden, dass Youtube Videos nach Beschwerden der Rechteinhaber löschen muss.

Streaming nicht für jeden die beste Lösung

Das Flatrate-Prinzip erobert die Musikportale. Das Magazin Chip hat die fünf meistgenutzten Portale geprüft und erklärt, wann sich der Wechsel von Download zu Streaming lohnt und worauf man achten sollte.

Kostenloses Streaming für Lumia-Handys

Mix Radio, der kostenlose Musik-Streaming-Dienst von Nokia, steht ab sofort Kunden in Deutschland und der Schweiz zur Verfügung. Mit einem Nokia Lumia 800 oder Lumia 710 hat man Zugriff auf 15 Millionen Titel.

Nokia nach 14 Jahren nicht mehr Nummer eins

Nokia ist nicht mehr die Nummer eins im weltweiten Handygeschäft. Das räumte der scheidende Aufsichtsratschef Jorma Ollila am Mittwochabend gegenüber dem finnischen Fernsehsender MTV3 ein.

Memup startet mit neuen MP3-Playern in den Mai

Der französische Elektronikhersteller Memup gibt die Einführung seiner vier neuen MP3-Player bekannt: Skite, Komet, Square und K18 Color. Mit den unterschiedlichen Geräten will der Hersteller unterschiedlichste Nutzer ansprechen.

Video-Haftung: YouTube muss Verstößen nachgehen (Upd.)

Die Internetplattform YouTube darf in Deutschland sieben ganz bestimmte Musikvideos nicht mehr zugänglich machen und muss auch einen künftigen erneuten Upload verhindern. Das Urteil ist von grundsätzlicher Bedeutung.

Coca Cola plant eigenen Musikdienst im Internet

Der Getränkeriese Coca Cola plant einen eigenen Internet-Musikdienst. Der Konzern verkündete am Mittwoch eine Allianz mit dem erfolgreichen schwedischen Anbieter Spotify.

Digitale Musik vergrößert Marktanteil stetig

Der deutsche Musikmarkt hat sich im Jahr 2011 stabil entwickelt. Obwohl physische Tonträger noch den größten Marktanteil innehaben, nehmen Online-Angebote wie Downloads und Streaming stetig zu.

Music-Flat von Napster für 1&1-Kunden günstiger

Musik hören ohne Limits: Gut 15 Millionen Titel können mit Napster an jedem beliebigen Rechner und auf drei zusätzlichen mobilen Geräten gehört werden. 1&1 bietet seinen Neukunden jetzt Sonderkonditionen für die Flat.

Smartphone Xperia Neo V - der Musikstar von Sony Ericsson

Nur telefonieren war gestern. Multifunktionelle Smartphones stehen für die Gegenwart der Mobiltelefonwelt. Auch Sony Ericsson ist es mit seinem Modell Xperia Neo V gelungen, sich auf dem Markt zu etablieren.