Zoll für Computer-Monitore zunächst gestoppt

Nach öffentlichen Protesten hat das Finanzministerium sein Vorhaben widerrufen, die Einfuhr von LCD-Monitoren künftig zu verzollen. Doch die Entscheidung ist nur vorläufig, jetzt muss Brüssel entscheiden.

Das Bundesfinanzministerium hat - zumindest vorläufig - einen neuen Einfuhrzoll für Flachbildschirme gestoppt. Das Ministerium zog jetzt mehrere Schreiben der Zoll- und Finanzverwaltungen zurück, in denen die Zollpflicht erklärt worden war. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hatte deshalb in der vergangenen Woche einen deutlichen Preisanstieg für Computer-Monitore befürchtet und öffentliche Proteste ausgelöst. Der Verband begrüßte die rasche Reaktion des Finanzministeriums.

Die verantwortliche Zolltechnische Prüf- und Lehranstalt München hatte auf Wunsch der EU-Kommission den Importeuren von Computer-Monitoren in den vergangenen Tagen mitgeteilt, dass die bisherige Zollbefreiung für Flachbildschirme entfalle. Damit hätten die Importeure 14 Prozent Einfuhrzoll zahlen müssen. Betroffen wären alle LCD-Monitore gewesen, die einen digitalen Signaleingang (DVI-Schnittstelle) besitzen. Davon werden in diesem Jahr voraussichtlich rund 1,9 Millionen Stück in Deutschland verkauft.

Der Widerruf des Finanzministeriums ist jedoch nur vorläufig. Entscheidend ist das abschließende Urteil der EU-Kommission. Sie hatte im Frühjahr zunächst Plasmabildschirme mit DVI-Schnittstelle als zollpflichtig klassifiziert, da mit diesen überwiegend Filme und Videos betrachtet werden. Inzwischen vertritt sie diese Haltung auch bei LCD-Monitoren mit DVI-Anschluss: Diese seien ebenfalls Unterhaltungselektronik (UE) - und damit grundsätzlich zollpflichtig. Ein endgültiges, rechtsverbindliches Urteil steht noch aus.

Nach Ansicht des Bitkom widerspricht die Sichtweise der EU internationalem Handelsrecht. In dem 1996 unterzeichneten "Information Technology Agreement" der Welthandelsorganisation hat sich auch die EU verpflichtet, keine Einfuhrzölle auf IT-Produkte zu erheben. Dieses soll die Entwicklung und Verbreitung der Informationstechnik fördern. Monitore aufgrund des digitalen Signaleingangs zu Unterhaltungsprodukten zu erklären, sei sachfremd, so das Urteil des Verbands.

Der Bitkom hatte deshalb gemeinsam mit dem europäischen Branchenverband EICTA technische Kriterien erarbeitet, mit denen zwischen IT- und UE-Monitoren differenziert werden kann. Diesen Vorschlag hat die EU jedoch bislang nicht aufgegriffen.

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